Es wurde der Juso-Hochschulgruppe die Information zugetragen, wonach die Minderheits-AStA-Koalition aus Grünen, Pinguinen, FDH, Lili, DL und dielinke.SDS im Hauruckverfahren ohne Verhandlungen auf der letzten Sitzung des Jahres am nächsten Dienstag den 20.11.2011 einen neuen Vorstand wählen wollten.

Grund für die Neuwahlen sei die Mangelarbeit des Vorstands (wir berichteten…), über die auch letztens in der Presse (Frankfurter Rundschau) berichtet wurde. Die Juso-Hochschulgruppe ist ebenfalls der Überzeugung, dass der Vorstand des AStA zügig erneuert werden muss.

„Die Erneuerung des Vorstands drängt zwar, diese ist aber nur im Einvernehmen mit einer Mehrheit der Parlamentarier_innen möglich“, gibt Fraktionsprecher Jonas Erkel zu bedenken, “Dieses Einvernehmen lässt sich aber kaum auf einer Parlamentssitzung herstellen, sondern bedarf eines Dialogs mit den verschiedenen Gruppen und Parlamentarier_innen, jenseits der Sitzungstermins.“ 

Die AStA-Koalition hatte schon seit Juni 2011 keine Mehrheit im Studierendenparlament (wir berichteten… [letzter Absatz]) und seitdem hat die Juso-Hochschulgruppe mehrmals deutlich gemacht, dass sie für Gespräche offen ist (etwa hier [letzter Absatz], hier [letzter Absatz] und deutlich hier [letzter Satz]).

„Die Gruppen aus der AStA-Koalition hatten sehr lange Zeit mit uns oder anderen Gruppierungen in Dialog zu treten und Lösungen zu finden. Die Koalition setzte aber in großer Mehrheit lieber auf starren Machterhalt um jeden Preis“, meint Juso-Hochschulgruppen Hans-Georg von Schweinichen und fügt an: „Jetzt auf der letzten Sitzung des Jahres im Hauruckverfahren einen neuen Vorstand nach dem Diktat einer Minderheit einzusetzen, würde ein merkwürdiges Demokratieverständnis offenbaren.“

Die Juso-Hochschulgruppe führte im Oktober und November sehr konstruktive Sondierungsgespräche mit Vertreter_innen der Grünen Hochschulgruppe. Dabei gab es keine Überwerfungen, Streitigkeiten noch unüberwindbare Hürden. Das letzte Treffen am 16.11.2011 verlief ebenfalls in guter Atmosphäre und konstruktiv, doch hat es hat seitdem keinen weiteren Austausch mehr mit der Grünen-Hochschulgruppe gegeben. „Sollte auf der nächsten StuPa-Sitzung tatsächlich die AStA-Koalition einen neuen Vorstand wählen wollen, dann lege der Verdacht auf der Hand, dass die Grünen mit den Gesprächen uns nur hinhalten wollten, um weniger Opposition im Parlament zu haben“, erwägt Fraktionssprecher Jonas Erkel. „Das würden wir sehr bedauern.“
 

Quelle: BundesarchivFür das Studierendenparlament ungeeignet: Das Hauruckverfahren.