Wie die Juso-Hochschulgruppe bereits richtig annahm (siehe hier), plant die derzeitige AStA-Koalition einen neuen Vorstand zu wählen. Hierbei kann es der Minderheiten-Koalition nur um den Erhalt von Macht gehen.

Wie aus der Presse vernommen werden konnte, haben sich Gerüchte bestätigt, nach denen die Grünen, Pinguinen, FDH, Lili, DL und dielinke.SDS am kommenden Dienstag im Studierendenparlament an der Johann Wolfgang Goethe-Universität einen neuen Vorstand wählen wollen. Dieses Vorhaben geschieht ohne vorherige Verhandlungen und Koalitionsgespräche, was verwundert, da die Koalition schon seit mehreren Monaten über keine eigene Mehrheit verfügt und von den anderen Hochschulgruppen abhängig ist.

„Offensichtlich geht es nur darum sich Posten und damit Macht zu sichern. Inhalte und politische Arbeit stehen bei den verbliebenen AStA-Koalitionären nicht im Vordergrund.“, sagt Hans-Georg von Schweinichen, Sprecher der Juso-Hochschulgruppe Frankfurt. „Dies zeigt sich zuletzt daran, dass der AStA in der Debatte um die Kürzungen an der Uni fast unsichtbar bleibt. Auf der letzten Senatssitzung, auf der der neue Haushalt der Uni verabschiedet wurde, hat sich der AStA an der Debatte nicht beteiligt. Zwar hat es anscheinend Kontakt mit der Presse gegeben, aber eine Erklärung auf der Website des AStA (hier) zu den Kürzungen sucht man vergebens – Transparenz sieht anders aus [Anmerkung: Nach Veröffentlichung dieser Mitteilung, ist die AStA-PM zum Thema nun auf die Website gesetzt worden (hier) - Na geht doch, vielen Dank!]. Klar ist: Dies ist nicht allein ein Problem des Vorstandes. Der ganze AStA versagt wenn solch wichtige Themen nicht öffentlichkeitswirksam aufgegriffen werden.“

Aus Sicht der Juso-Hochschulgruppe lässt sich die Liste von nicht ordentlich bearbeiteten Themen weiter fortführen. „Uns ist völlig unverständlich warum sich der AStA nicht in viele Diskussionen einklinkt. Etwa waren am letzten Freitag keine Verteter_innen des AStA bei der Eröffnungszeremonie mit Politikprominenz und Unileitung bezüglich der Eröffnung von drei Forschungsgebäuden auf dem Campus Riedberg anwesend. Hier wäre eine kritische Begleitung (z.B. unter dem Aspekt des Bedeutungsverhältnisses der Naturwissenschaften und Geistes- und Gesellschaftswissenschaften an der Uni) wünschenswert gewesen. Auch ist die Position des AStA zu der anstehenden Vizepräsident_innenwahl an der Uni unbekannt. Und selbst wenn es um ganz praktische Themen geht, wie etwa die Einführung von Nachschreibklausuren bei den Wirtschaftswissenschaften, ist vom AStA nicht viel zu hören. Es hat den Anschein, dass die Minderheiten-AStA-Koalition, die nach eigenen Aussagen so toll arbeite, die Lust und das Interesse an der Hochschulpolitik verloren hat“, kommentiert Géraldine Cromvel, Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe.

Unter diesen Vorzeichen ist die Juso-Hochschulgruppe nicht bereit eine_n Kandidat_in der AStA-Koalition am kommenden Dienstag mitzuwählen. „Wir wollen einen funktionierenden AStA und die Priorität auf Inhalten, nicht einfach nur die Verteilung von Posten.“, stellen Geraldine Cromvel und Hans-Georg von Schweinichen klar.