Die studentischen Hochschulgruppe attac/is und Juso-Hochschulgruppe Frankfurt fordern zusammen die AStA-Vorsitzende Claudia Tinaui zum Rücktritt auf.

Auf der Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) an der Johann Wolfgang Goethe-Universität am 29.11.2011 zeigte sich einmal mehr, dass es im Vorstand des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) dringend eines personellen Wechsels bedarf. Die AStA-Vorsitzende Claudia Tinaui von der Hochschulgruppe „Die Schildkröten“ berichtete wie in den vergangenen Sitzungen einmal mehr nur ungenügend von ihren Tätigkeiten und konnte keinerlei eigene politische Projekte benennen.

„Claudia Tinaui ist nicht mehr tragbar als Vorsitzende. Ihr Bericht bestand aus Tätigkeiten wie dem Weiterleiten von Emails oder der Betreuung von Partys. Politische Inhalte waren nicht zu erkennen.“, erklärt Jessica Castro Merino, attac/is und Parlamentarier_in des StuPas. „Von einer AStA-Vorsitzenden erwarten wir mehr Substanz.“

Die AStA-Vorsitzende ist mit ihrem Amt überfordert und bekommt auch die einfachen unpolitischen Tätigkeiten nicht mehr auf die Reihe. Auf der StuPa-Sitzung räumte die AStA-Vorsitzende Claudia Tinaui ein, dass das Quartier Latin – eine große traditionelle Faschingsfeier – noch nicht ausgeschrieben wurde. Auf Drängen des Parlaments erfolgt die Ausschreibung nun sehr verspätet und es ist aufgrund des Zeitmangels unsicher, ob die Tradition des Quartier Latin auch 2012 fortgeführt werden kann.

Gravierender und unverständlicher scheint das Verhalten der AStA-Vorsitzenden während des Abschlusses des Tarifvertrags mit den Beschäftigten der Studierendenschaft gewesen zu sein. Das Studierendenparlament hatte den Tarifvertrag zuvor einstimmig verabschiedet. Alles was nun fehlte, war die Unterschrift der Vorsitzenden – ein rein formeller Akt. Allerdings wurde von Verfahrensbeteiligten der Juso-Hochschulgruppe zugetragen, dass die AStA-Vorsitzende anscheinend eine Passage aus dem Vertragswerk gestrichen habe. Damit hätte sie eigenmächtig Änderungen vorgenommen, die dem Beschluss des Parlaments entgegenstehen. Jetzt könnten der Studierendenschaft rechtliche Auseinandersetzungen ins Haus stehen. Das wäre ein vollkommen unnötiger Zustand, der grundlos von der amtierenden AStA-Vorsitzenden herbeigeführt worden ist.

„Wir sehen die Integrität und Handlungsfähigkeit des AStA in Gefahr.“, merkt der Gruppensprecher Hans-Georg von Schweinichen abschließend an. „Wir wiederholen gemeinsam, was wir auch im StuPa gefordert haben: Claudia Tinaui muss zurücktreten!“
 

Das Zeug zum AStA-Vorsitz? Der Taipei Intelligent Hauskeeping Robot 2008 kann Emails weiterleiten und Anrufe engegennehmen. Foto: Rico Shen